Friedrich Merz schwingt weiter große, sinnlose Reden.
Lars Klingbeil versemmelt die Tabaksteuer. Und die SPD träumt von Rot-Rot-Grün unter der Staatsratsvorsitzenden Schwesig.
Viel Spaß mit Simone Solga, in ihrem Bettchen,
Folge 239.
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🛏️ Simone Solga in ihrem Bettchen: Von der Bürgernähe der CSU, Friedrich Merz und den Machtspielen der SPD
In ihrer neuen Ausgabe von „Simone Solga in ihrem Bettchen“ begrüßt uns Simone gewohnt bissig, spöttisch und mit einer ordentlichen Portion schwarzem Humor. Diesmal nimmt sie sich vor allem die CSU, Bundeskanzler Friedrich Merz, Finanzminister Lars Klingbeil und die politischen Entwicklungen innerhalb der SPD vor. Auch Manuela Schwesig, die Linkspartei und angekündigte Demonstrationen bekommen ihr Fett weg.
Gleich zu Beginn verspricht Simone Solga ihren Zuschauern, ihnen künftig besonders nahe sein zu wollen. Schließlich habe sie beschlossen, die „CSU des Kabaretts“ zu werden.
Anlass für diesen Seitenhieb ist der CSU Parteitag in München, der unter dem Motto „Näher am Menschen“ stand. Für ein bürgernahes und bodenständiges Bayern wolle sich die Partei einsetzen. Solga zeigt sich darüber gespielt begeistert und fragt spöttisch, wem die CSU denn bisher näher gewesen sei. Vielleicht der Leberkässemmel oder dem Dienstwagen?
Dass die CSU nun plötzlich Bürgernähe verspreche, empfindet sie als beinahe revolutionär. Schließlich sollte ein Staat eigentlich selbstverständlich für seine Bürger da sein. Allerdings bezweifelt sie, dass aus diesem Versprechen tatsächlich etwas wird. Die Wahrscheinlichkeit dafür sei ungefähr so groß wie die, dass Friedrich Merz irgendwann eines seiner Versprechen aus Versehen nicht breche.
Auch den Veranstaltungsort, die Messe München, nutzt sie für einen Wortwitz. Für die Union sei die Messe schließlich längst gelesen. Nach Solgas Darstellung befinde sich die Partei politisch in einem derart schlechten Zustand, dass Markus Söder inzwischen sogar darauf verzichte, gegen die Bundesregierung zu stänkern. Schließlich gelte auch für ihn der Grundsatz, dass man am Sterbebett keinen Streit mehr anfange.
Besonders hart geht die Kabarettistin anschließend mit Bundeskanzler Friedrich Merz ins Gericht. Sie beschreibt ihn als einen Mann, der zwar weiterhin mahne, fordere und große Ziele verkünde, dem aber kaum noch jemand zuhöre.
Als Beispiel nennt sie seinen Auftritt beim Parteitag der Jungen Union. Dort habe Merz eindringlich vor einer möglichen Zusammenarbeit von SPD, Grünen und Linkspartei in Berlin gewarnt und diese als unzulässig bezeichnet.
Solga macht sich darüber lustig, dass solche Machtworte ihrer Ansicht nach keinerlei Wirkung mehr entfalten. Während Merz noch glaube, die politische Richtung bestimmen zu können, würden andere längst ihre eigenen Pläne verfolgen.
Um seine vermeintliche Selbstüberschätzung zu verdeutlichen, erzählt sie die Geschichte eines übergewichtigen Onkels, der sich zum Karneval als Batman verkleidet. Obwohl das Kostüm längst nicht mehr richtig passe, würden alle ihm aus Höflichkeit versichern, wie großartig er darin aussehe.
Genauso müsse man ihrer Meinung nach inzwischen mit Friedrich Merz umgehen. Man solle ihn lieber nicht mit der politischen Wirklichkeit konfrontieren, sondern ihm freundlich bestätigen, dass er beinahe wie ein echter Kanzler aussehe.
Noch schärfer fällt ihre Kritik an Finanzminister Lars Klingbeil aus.
Solga erklärt zunächst ironisch, sie müsse sich bei ihm entschuldigen. Bisher habe sie immer behauptet, Klingbeil könne nichts anderes als Steuern eintreiben. Nun müsse sie diese Einschätzung korrigieren: Offenbar könne er nicht einmal das.
Hintergrund ihres Spotts ist eine von ihr geschilderte Panne bei der Tabaksteuer. Nach ihrer Darstellung sei ein entsprechendes Gesetz vom Finanzministerium zu früh veröffentlicht worden und dadurch bereits in Kraft getreten, obwohl die praktische Umsetzung noch gar nicht möglich gewesen sei. Deshalb müsse Klingbeil nun öffentlich dazu auffordern, die geltenden Regelungen vorerst nicht anzuwenden.
Für Solga ist dies ein Beispiel für die aus ihrer Sicht mangelnde Kompetenz des Finanzministeriums.
Sie verbindet diese Kritik mit dem Vorwurf, Klingbeil habe zahlreiche wichtige Positionen im Ministerium mit politisch nahestehenden Personen besetzt. Besonders in den oberen Führungsebenen zähle ihrer Meinung nach die politische Zugehörigkeit inzwischen mehr als die fachliche Eignung.
Außerdem kritisiert sie zwei neue organisatorische Bereiche im Finanzministerium.
Zum einen habe Klingbeil einen eigenen Stab für Außenpolitik geschaffen, obwohl die Außenpolitik eigentlich nicht zu den Kernaufgaben seines Ressorts gehöre. Solga unterstellt ihm, damit seine persönliche Bedeutung und seinen politischen Einfluss vergrößern zu wollen.
Zum anderen nimmt sie die Abteilung „Modernes Deutschland“ aufs Korn. Diese soll unter anderem Ideen für gesellschaftliche Modernisierungsprozesse entwickeln. Solga bezeichnet sie polemisch als eine aus Steuergeldern finanzierte Propagandastelle der SPD.
Ihr Fazit fällt entsprechend vernichtend aus: Wer sich als Finanzminister so intensiv um seine eigene Karriere und politische Profilierung kümmere, könne sich offenbar nicht auch noch ausreichend mit den eigentlichen Aufgaben seines Amtes beschäftigen.
Anschließend wendet sie sich den möglichen Veränderungen an der SPD Spitze zu.
Nach ihrer Darstellung könnte Lars Klingbeils Führungsposition innerhalb der Partei zunehmend infrage stehen. Statt seiner könne sich die SPD künftig eine Frau an der Spitze wünschen.
Dabei bringt Solga Manuela Schwesig ins Spiel.
Sie beschreibt die Ministerpräsidentin von Mecklenburg Vorpommern als eine Politikerin, die Wahlkampf, Populismus und harte politische Auseinandersetzungen besonders gut beherrsche.
Als Beispiel führt sie Schwesigs Verhalten in der Debatte um die Rentenreform von Bärbel Bas an. Solga wirft ihr vor, zunächst gegen die Reform Stimmung gemacht und anschließend die CDU besonders scharf dafür kritisiert zu haben, dass diese angeblich zu wenig Rücksicht auf Bas genommen habe.
Darin sieht die Kabarettistin ein Beispiel für politischen Opportunismus und große Skrupellosigkeit.
Mit ihren gewohnt provokanten historischen Vergleichen malt Solga anschließend das Bild einer möglichen politischen Verschiebung nach links. Eine SPD unter Schwesig könnte ihrer Meinung nach stärker auf eine Zusammenarbeit mit Grünen und Linkspartei setzen.
Für die CDU sieht sie dabei wenig erfreuliche Aussichten. Ihrer Ansicht nach verfüge die Union derzeit über kaum jemanden, der einer Politikerin wie Manuela Schwesig im Wahlkampf gewachsen wäre.
Auch Philipp Amthor bekommt noch einen Seitenhieb ab. Solga stellt sich spöttisch vor, die CDU könnte ihn als aussichtslosen Kandidaten ins Rennen schicken, damit er anschließend wieder in seinen Strandkorb zurückkehren dürfe.
Im letzten größeren Themenblock beschäftigt sich Simone Solga mit angekündigten Demonstrationen in Deutschland, die sich nach ihrer Darstellung an Protesten in Frankreich orientieren sollen.
Sie kritisiert insbesondere, dass nach gewaltsamen Ausschreitungen und Plünderungen in Frankreich ähnliche Protestformen auch in Deutschland aufgegriffen werden könnten.
Mit bitterem Sarkasmus stellt sie die Frage, ob man nun tatsächlich das eigene Land in Brand setzen wolle, um bessere Schulbücher und mehr Lehrkräfte zu bekommen.
Besonders scharf greift sie die Linkspartei an, weil diese die Demonstrationen unterstütze.
Dabei verbindet Solga die Proteste in Frankreich mit dem Auftreten palästinensischer Flaggen und erhebt den polemischen Vorwurf, die Linkspartei unterstütze damit auch ein politisches Umfeld, das sie mit Hamas Sympathisanten in Verbindung bringt.
Ihre Kritik richtet sich anschließend grundsätzlich gegen die politische Linke. Sie behauptet zugespitzt, linke Parteien würden Proteste nur so lange begrüßen, wie sie selbst nicht an der Macht seien. Sobald sie regierten, sei es ihrer Ansicht nach mit der Protestfreiheit schnell vorbei.
Mit diesem düsteren und bewusst überzeichneten Bild beendet sie ihren politischen Rundumschlag.
Zum Schluss kehrt Simone Solga zu ihrem vertrauten, augenzwinkernden Ton zurück. Sie bittet ihre Zuschauer, das Video mit einem Gefällt mir zu unterstützen, ihren Kanal zu abonnieren und auf ihrer Homepage nach ihren nächsten Auftrittsterminen zu schauen.


