von Stefan Schlösser
Die statistischen Ämter des Bundes und der Länder haben wieder mit den Zensus-Befragungen von 10,3 Millionen Bürgern begonnen.
Videolänge: 1 min
Datum: 16.05.2022
Verfügbarkeit: Video verfügbar bis 16.05.2024
https://www.zdf.de/nachrichten/zdf-morgenmagazin/volkszaehlung-2022-zensus-statistik-100.html
So beherzt gingen 1983/87 Bundesbürger gemeinsam gegen den damaligen Zensus-Versuch der Bundesbehörden vor. Trotz Strafandrohungen zählt der Datenerhebungswunsch im Herbst 1.100 Bürgerinitiativen GEGEN die Volkszählung. Bis heute ist die ANONYITÄT dieser Datenerfassung umstritten.
Seinerzeit …
Irgendwie erinnert das doch an Jesus und Herodes: https://de.wikipedia.org/wiki/Herodes, das heißt, erst werden alle DNA Daten über PCR Tests erfasst und nun noch der Rest …
Zensus 2022 – Online-Fragebogen, Teilnahme-Pflicht und weitere Fakten zur Volks-zählung (hier): „Alle Mitgliedsstaaten der EU sind zum Zensus verpflichtet, der alle zehn Jahre stattfinden soll und wegen der Corona-Pandemie von 2021 auf 2022 verschoben wurde … Als besonders kontrovers gilt der Zensus in der Bundesrepublik Deutschland von 1987, gegen den es Bürgerproteste und einen Boykott gab. Ursprünglich sollte dieser Zensus bereits 1981 stattfinden, er wurde schließlich aber vom Bundesverfassungsgericht untersagt, da die Fragen Rückschlüsse auf die Identität der Befragten zuließen … Das Statistische Bundesamt begründet die Notwendigkeit eines Zensus damit, dass er der Politik dabei hilft, voraus-schauend planen zu können.„
Das ist richtig. Sie planen den Lastenausgleich. 50 Prozent des Schätzwertes der Immobilie, zahlbar in Raten. Natürlich schließen sie auch diesmal rück auf die Iden-tität der Befragten oder besser auszuhorchenden. Was tun? Folgendes hat die Red. gefunden: Der Mikrozensus soll Daten erheben, die dazu dienen, dass entweder demnächst Zwangshypotheken („Lastenausgleich“) erhoben werden können oder eine Zwangsbewohnung (Migrationspakt) bei Leerstand vorgenommen werden kann. Man kann sich sehr erfolgreich wehren. Dazu folgendes Schreiben als Vorlage:
Sehr geehrte …,
Ihr Angebot einer Befragung “Zensus 2022” durch das Landesamt für Statistik … habe ich am …. erhalten.
Leider finde ich auf der Seite des “Ministeriums für Justiz” nur eine nichtamtliche Veröffentlichung ohne Geltungsbereich des “BStG”. Viele Paragraphen wurden zwischenzeitlich gestrichen, so daß mir dieses “Gesetz” nunmehr als ein Fragment erscheint.
Lassen Sie mir bitte umgehend und vorab den gesamten gültigen amtlichen Text des von Ihnen so bezeichneten ”Gesetz(es) über die Statistik für Bundeszwecke – BStG” auch mit ihrem Geltungsbereich zukommen. Gesetze ohne Geltungsbereich sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig (BVerwGE 17, 192 = DVBI 1964, 147).
Teilen Sie mir bitte auch Ihre Rechtsgrundlage und Legitimation mit und bestätigen Sie diese bitte mit Ihrer persönlichen Unterschrift (keine Paraphe) und damit Übernahme der Verantwortung. Können Sie das nicht, erwarte ich von Ihnen die sofortige Einstellung des Versuches einer Datenerhebung und -verarbeitung “Zensus 2022”. Ich akzeptiere eine Datenerhebung und -verarbeitung nur für den Fall, dass Sie mir die offenen Rechts-grundlagen erörtern und auch persönlich haftend dazu Stellung nehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Der Sturm ist da – Liveticker – Traugott Ickeroth Blog (traugott-ickeroth.com)
Der Kaiser ist nackt … So steht es geschrieben … so wird es kommen.
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